Politisches System den deutschsprachigen ländern

Politisches System den deutschsprachigen ländern

politisches system deutschlands

Deutschland ist eine repräsentative parlamentarische Republik. Das heiẞt dass der Präsident nicht viel Macht hat und dass die politischen Entscheidungen nicht direkt durch das Volk sondern durch Vertreter im Parlament bestimmt werden. Heutzutage ist der deutsche Präsident Joachim Gauck der wurde im März 2012 gewählt. In Deutschland funktioniert das Prinzip des Föderalismus.

Das bedeutet dass die Macht zwischen den Staaten geteilt ist. Jede von den 16 Bundesländern hat ihre eigene Regierung und Parlament. Die Verfassung Deutschlands heißt Grundgesetz, welches ursprünglich nur in Westdeutschland galt und nach der Wiedervereinigung durch eine Verfassung ganz Deutschlands ersetzt werden sollte. Die deutschen Verfassungsorgane sind:

• Der Bundespräsident – Joachim Gauck
  • Er wurde für vier 5 Jahre von der Bundesversammlung (Organ zur Wahl des Bundespräsidenten, aus dem Bundestag, aus den Ländern) gewählt und kann wieder gewählt werden
  • Offiziell das höchste Amt in Deutschland, hat aber mehr eine repräsentative Funktion (kein Vetorecht, kein Einfluss auf die Armee)
  • die Bundesversammlung wählt den Präsident – die Abgeordnete des Bundestag
  • sitzt in Berlin
• Bundesverfassungsgericht – sitzt in Karlsruhe
  • Die Hälfte der Richter wird von Bundestag gewählt, die andere Hälfte von Bundesrat
  • Entscheidet über Verfassungsbeschwerden (stížnost)
  • In Karlsruhe um neutral zu bleiben
• Bundesregierung
  • Höchste Verfassungsorgan
  • Dort ist der Bundeskanzler und 13 Bundesministern vertreten
  • Die gesetzgebende Macht
  • in Berlin
• Parlament - sitzt in Berlin
  • Bundesrat - die Gesandte
    • kontrolliert der Bundestag
    • nicht direkt gewählt
    • die Bundesländer stimmen für Gesandte die dann im Namen des Bundeslands abstimmen
    • es stimmt meistens über Gesetze die den Länder betreffen
  • Bundestag – die Abgeordneten
    • aus verschiedener Parteien
    • sie werden alle 4 Jahre von den Bürgern gewählt
    • sie beschlieẞen Gesätze und wählen den Bundeskanzler
    • die Parteien in Bundestag sind in „Fraktionen“ organisiert:
    • dort sind nur Parteien die mehr als 5% der Stimmen erhalten (Sperrklausel)
    • Aktuell sind folgende Parteien im Bundestag vertreten:
      • CDU (Christlich Demokratische Union) – mitte-rechts
      • CSU (Christlich Soziale Union) – mitte-rechts
      • SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) – mitte-links
      • FDP (Freie Demokratische Partei) – liberal
      • Bündnis 90/ Die Grünen – mitte-links
      • Die Linke - links

• Bundeskanzler - exekutive – er hat das letzte Wort – Richtlinienkompetenz
  • Offiziell das zweithöchste Amt in Deutschland, De facto aber das wichtigste Amt
  • Der Bundeskanzler schlägt die Bundesminister vor und hat die so genannte „Richtlinienkompetenz“ (er allein kann die Politik der Bundesregierung bestimmen)
  • will, dass die Minister zur Kompromiss kommen, aber kann es auch wie er/sie will machen
  • Bundeskanzlerin ist seit 2005 Angela Merkel (CDU), eine Physikerin
  • die Bundeskanzler nach dem 2WK
    • Konrad Adenauer (CDU)
    • Ludwig Erhard (CDU)
    • Kurt Kiesinger (CDU)
    • Willy Brandt (SPD) – Kunstname; er hat die deutsche Ostpolitik geändert (70-73)
    • Helmut Schmidt (SPD) (74-82)
    • Helmut Kohl (CDU) (82 – 98) – Wiedervereinigung – deswegen war er so lange der Bundespräsident
    • Gerhard Schröder
    • Angela Merkel (Angie, Mutti) seit 2005
      • die erste Frau als Kanzlerin in der Geschichte Deutschlands

Politisches System Österreichs

• Ähnlich wie das deutsche politische System (Bundestag, Bundesrat). Allerdings mit ein paar Unterschieden
  • Der Bundeskanzler hat keine „Richtlinienkompetenz“, d.h. er kann nicht alleine über den Kurs der Bundesregierung bestimmen
  • Der Bundespräsident hat mehr Rechte als in Deutschland, z.B. hat er das Oberkommando über die Armee
• Jedes Bundesland wird von einer Landesregierung verwaltet, Wien wird vom Stadtsenat verwaltet. An der Spitze der Landesregierung steht der Landeshauptmann, an der Spitze des Senates der Bürgermeister. Das Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident der direkt von den Bürgern für sechs Jahre gewählt wird. Heutzutage ist der Präsident Heinz Fischer. Derselbe Präsident kann nur zweimal gewählt werden.
• Ein anderes wichtiges Organ ist die Bundesregierung. An der Spitze der Regierung steht der Bundeskanzler- heutzutage Werner Faymann. Er wird vom Präsident ernannt. Die gesetzgebende Macht hat das Bundesparlament, das aus zwei Kammern besteht – dem Nationalrat und dem Bundesrat. Der Nationalrat wird für vier Jahren gewählt. Im Bundesrat sind die neun Bundesländer vertreten nach der Bevölkerung. Das Wahlrecht haben alle ab 19 Jahren.
• Parteien
  • SPÖ - Sozialdemokratische Partei Österreichs – (so wie SPD mitte-links)
  • ÖVP – Österreichische Volkspartei – (so wie CDU mitte-rechts)
  • FPÖ – Freiheitliche Partei Österreichs – (nicht wie FDP, sondern rechtspopulistisch)
  • BZÖ – Bündis Zukunft Österreich - (ebenfalls rechtspopulistisch)
  • Die Grünen (mitte-links)

• der Bundeskanzler – Werner Faymann (SPÖ)
• der Bundespräsident – Heinz Fischer (SPÖ) - rechts

Politisches System der Schweiz

• neutrale Demokratie
• sehr spezifisches System - oft wie ideal bezeichnet
• Autonome Kantone (26)
• Referendum, sehr viel Wert an der Bürgerinitiative gelegt
• Die Staatsverwaltung ist in drei Ebenen geteilt - die Ebene den Gemeinden, den Kantonen und der Föderation
• Das politische System hat sich seit 1291 entwickelt als die drei Staaten Uri, Schwyz und Unterwald eine Konföderation gegründet haben
• Der meistdemokratische politische System das heutzutage funktioniert

politisches system der tschechischen republik

Die Tschechische Republik ist eine repräsentative parlamentarische Demokratie wie die BRD. Das Staatsoberhaupt ist der Präsident der jede 5 Jahre direkt von dem Volk gewählt wird. Derselbe Präsident kann nur zweimal in der Reihe gewählt werden. Die Macht in unseren Staat teilt sich in drei Bestandteile. Erstens die Exekutivmacht, die zwei Organe hat – die Regierung und der Präsident. Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten, den Vizepräsidenten und den Ministern. Die Regierung ist dem Abgeordnetenhaus verantwortlich. Der Präsident repräsentiert unser Land in Ausland.

Er ernennt den Ministerpräsidenten, die Richter, den Gouverneur der Nationalbank und den Präsidenten des höchsten Kontrollamts. Er kann auch ein Veto bei Gesetzen einlegen. Die legislative Macht hat das Parlament, der aus zwei Kammern besteht– das Abgeordnetenhaus (200 Abgeordneten) und aus der oberen Kammer – der Senat (81 Senatoren). Das Abgeordnetenhaus billigt die Gesetze, den Staatshaushalt und die Staatsrechnung. Der Senat kann die Gesetze ändern oder ablehnen, obwohl das Abgeordnetenhaus sie später mit mehreren Stimmen durchsetzen kann. Die Gerichtsmacht wird aus Gemeindegerichte, dem höchsten Verwaltungsgericht und dem Verfassungsgericht gebildet.

Die stärksten Parteien in der Tschechischen Republik sind Die Tschechische Sozialdemokratische Partei, die Bürgerlich-demokratische Partei, TOP 09, die Kommunistische Partei, die VV – die öffentliche Sachen, die Christliche und demokratische Union – die tschechoslowakische Volkspartei und die Grünen.